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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Erst 1961 verhandelten der 85jährige Konrad #Adenauer von der #CDU & der Nationalliberale Erich #Mende von der #FDP den ersten Parteien - #Koalitionsvertrag in der Bundesrepublik #Deutschland. Dieser wandte sich in vielem direkt gegen das #Grundgesetz & leitete die Entmachtung des #Bundestag & eine Parteien - #Bürokratie ein. Das #Parlament könnte diese Sackgasse jederzeit durch eine demokratische #Konkordanzregierung verlassen. 🇩🇪🇪🇺📚🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
An alle die dies lesen.
Geht wählen!
Wählt eine Partei die Demokratie als Grundwert sieht und fest auf der Basis Europa und des Grundgesetzes steht.
Edit: ich mache das jetzt noch Mal expliziter.
Die #CDU zählt nicht mehr zu den Parteien die die Demokratie stützen. Spätestens die Rede von #Merz heute in München zeigt es. Merz lässt alle Masken fallen. Merz nutzt Worte, Rhetorik und Gestik die mich an Hitler und Goebbels erinnern. Seht sie euch selbst an https://media.infosec.exchange/infosec.exchange/cache/media_attachments/files/114/049/450/760/829/672/original/e9e58f141faddd9c.mp4
Mit seiner Frage "wo war die Antifa als Walter Lübcke ermordet wurde" macht er Antifaschisten quasi für den Mord an Walter Lübcke verantwortlich.
Ich kann ihm sagen wo die Antifaschisten nach dem Mord waren, auf der Straße, wie jetzt gegen Rechts demonstrierend
Ich war da, wo war Friedrich Merz?
Friedrich Merz und die CDU sind für Demokraten unwählbar!
und während ich kein Anhänger der Stimmen für Kleinstparteien sind verschwendet“-Theorie bin (wie sollen kleine Parteien sonst groß werden?), glaube ich diese Mal, dass es extrem wichtig ist, Rechts nicht groß zu machen.
Ich werde @GrueneBundestag wählen.
Warum?
Ich wähle die Grünen, weil die Klimakrise das drängendste Problem unserer Zeit ist!
Die Klimakrise wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus und verschärft andere Probleme.
Kriege und Konflikte
Die Klimakrise erzeugt Ressourcenknappheit (Wasser, Nahrung), was Konflikte und geopolitische Spannungen verstärkt. Das führt direkt zu
Flucht
Extremwetter, Dürren, steigende Temperaturen und steigende Meeresspiegel machen ganze Regionen unbewohnbar und zwingen Millionen Menschen zur Flucht.
Soziale Ungleichheit
Sowohl global als auch lokal trifft die Klimakrise ärmere Menschen härter, da sie weniger Mittel zur Anpassung haben.
Gesundheitswesen
Hitzewellen und Luftverschmutzung belasten Gesundheitssysteme. Die Veränderung der Lebensräume erhöht das Risiko von neunen Krankheiten und dem Übersprung auf Menschen.
Energieversorgung
Schon die letzten Sommer haben gezeigt, steigende Temperaturen mach bestimmte arten der Energieerzeugung schwieriger weil z.B. Kühlung der Kraftwerke nicht möglich ist. Gleichzeitig steigt der Energiebedarf
Infrastruktur
Extremwetter und Naturkatastrophen zerstören Infrastruktur. Extreme Temperaturen lassen Infrastruktur schnelle altern und erfordern schnellere Erneuerung.
Wirtschaft
Klimaschäden, Ernteausfälle und höhere Kosten für Anpassung belasten die Wirtschaft. Wer sich fragt wie die Kosten für Klimaschutz finanziert werden sollten, sollte bessere nicht ma daran denken was die Folgekosten von ungenügendem Klimaschutz sein werden!
Bitte geht wählen und wählt eine Partei die der Klimakrise Rechnung trägt
Warum #Kernenergie scheitert Nukleares Paradox & Falsche #Prognosen? | Harald #Lesch & Axel #Kleidon
Warum wächst Kernenergie nicht wie vorhergesagt? Prognosen großer Energieagenturen lagen über Jahrzehnte deutlich daneben, während #erneuerbare Energien unterschätzt wurden. Der Vergleich von Erwartungen und realem Ausbau zeigt ein überraschendes Muster.
Dabei wird klar, welche Technologien tatsächlich skalieren und welche strukturellen Probleme ungelöst bleiben.
https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=r86XNEHW-5U
Video2:
#Wirkungsgrad & #Effizienz Warum Verbrenner physikalisch verlieren | Harald #Lesch & Axel #Kleidon
Bei der #Verbrennung kommen weitere Verluste hinzu – etwa durch Temperaturgrenzen, Materialprobleme und den durch den #Carnot-#Wirkungsgrad begrenzten Energieanteil. Der Vergleich mit #Elektromobilität zeigt, warum elektrische #Antriebe in der Gesamtbilanz deutlich effizienter sein können.
https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=vqPPCZRNkzk
@ckemfert
@GrueneBundestag
@netzbegruenung
@NATURSTROM
@greenpeace_de
Windkraftwerke einfach pflanzen
Die 1. Folge @rebootpolitics im neuen Jahr ist endlich draußen \o/
Dieses Mal sprechen @zwecki und ich über folgende Themen:
die Urteile im Fall #Pelicot, unseren Demotag bei #Riesa1101, den #Bombenfund in #Dresden und den IT-Ausfall bei der Stadt, die #ePa, das #VW-Datenleck, die neue Betrugsmasche mit dem #Paypal-Gastzutritt, #Zuckerbergs Pläne für #Meta und sein großes Vorbild #Musk, einen rechten Ex-Richter und jetzt Abteilungsleiter im Justizministerium in #Thüringen, das geplante TV-Duell mit Rechtsextremen bei den #ÖRR, unsere Beobachtungen zur #Bundestagswahl, wie die #AfD & #CDU gemeinsam gegen #Bürgergeld-Empfänger*innen arbeiten und die Stärkung des #BVerfG.
https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/windkraftwerke-einfach-pflanzen/activity
Brief der SPD-Landeschefs: "Brandmauer darf nicht ins Wanken geraten"
Die Pläne von Unions-Kanzlerkandidat Merz haben die Bundespolitik in Aufregung versetzt. Jetzt wenden sich die SPD-Landeschefs mit einem eindringlichen Appell an ihre Kollegen und kritisieren den CDU-Chef.
#Bundestagswahl2025 #Merz #SPD #CDU #Ministerpräsidentenkonferenz
Welche #Partei tut was für's #Klima ? #Bundestagswahl 2025
#Wirtschaft, #Wohlstand und #Sicherheit hängen direkt mit dem Klima zusammen. Trotzdem sind Klima und #Klimaschutz, Energie- und Mobilitätswende im Wahlkampf komplett unter den Tisch gefallen.
Dabei ist gerade diese Wahl so wichtig fürs Klima! Jedes zehntel Grad kommt uns teuer zu stehen und wenn wir nicht noch in diesem Jahrzehnt hart am Ruder reißen, verfehlen wir das 2-Grad-Ziel !
Deshalb kommentiere ich in diesem Video die Wahlprogramme der größten 7 Parteien mit Blick auf klimarelevante Themen.
https://www.youtube.com/watch?v=xFY5QN6hVW4
( #FDP #BSW #CDU #AFD nicht so toll )
Jens Spahn, christdemokratischer Experten-Experte hat sich in einem Gespräch mit der US-Website Semafor dafür ausgesprochen, dass die EU alle Zölle amerikanischer Produkte auf Null stellt. Null, Zero, 0. Wenn dann noch ein Handelsüberschuss besteht, sollte Deutschland das durch den Kauf von Flüssiggas und Waffen in den USA ausgleichen.
Schöner hätten es #Trump und Vance auch nicht sagen können.
Link: https://www.semafor.com/article/02/14/2025/high-ranking-german-conservative-eu-should-consider-0-tariffs-on-us
Mehr zur Quelle: https://en.wikipedia.org/wiki/Semafor_(website)
Woran #Schwarz-#Rot scheitern könnte !!
#CDU #SPD
Jens #Span
#Steuern
Union und SPD planen den Generalangriff auf den Datenschutz: Bürgerkonto-Pflicht, Altersverifikation, verpflichtende ePA, massiver behördlicher Datenaustausch – dazu ein Opt-out-Prinzip, das faktisch jeden zur gläsernen Person macht. Wer profitiert? Wirtschaft, Militär, Forschung. Wer verliert? Unsere Grundrechte. Unfassbar!👇
Erst die #Masken-Affäre, dann die gescheiterte Richterwahl im #Bundestag: Die Kritik an #CDU-Fraktionschef Jens #Spahn nimmt nicht ab. CORRECTIV legt in einer mehrteiligen Enthüllungsserie das #Lobbynetzwerk Spahns offen. Im ersten Teil: der umstrittene #Tech-Milliardär Christian Angermayer.
https://correctiv.org/aktuelles/gesundheit/2025/07/22/netzwerk-mit-nebenwirkungen-jens-spahn-und-der-milliardaer/
#Palantir verhindern! In Baden-Württemberg und allen anderen Ländern
Wir haben mit den @piratensachsen ein kleines Mobi-Video zur Anti-Palantir-Demo in #Stuttgart am Samstag, 4. Oktober, aufgenommen. Schaut gern rein.
https://video.dresden.network/w/gBjbzmVtMBPGdapfztcfEx
Und wenn ihr könnt, unterstützt den Protest!
#Palantir verhindern! In Baden-Württemberg und allen anderen Ländern
Wir rufen im Demo-Mobi-Video mit @ueckueck zum Protest auf!
https://video.dresden.network/w/gBjbzmVtMBPGdapfztcfEx
Die Landesregierung von Baden-Württemberg aus #CDU und #Grüne will Palantir,
eine Datenanalyse-Software vom Faschisten Peter #Thiel, für Polizeiarbeit einführen!
NRW und Bayern haben diese Überwachsungsoftware schon...
Sachsen-Anhalt will noch...
Unterstützt den Protest gegen Palantir!
Kommt zur Demo am 4.Oktober beim Schlosspaltz in #Stuttgart!
https://netzpolitik.org/2025/stuttgart-buendnis-plant-demonstration-gegen-palantir-einsatz/
Sonst gibt es Palantir vielleicht auch bei euch!
Übrigens:
Liebe Grüne, liebe SPD eine europäische Software ist immernoch undemokratische #Überwachung!
Meine politik- und medienwissenschaftliche #These steht: Von #Rechtsruck - #Mimesis profitiert in #Geschichte & #Gegenwart immer nur der #Faschismus. Sehe mich dabei leider auch vom Scheitern des säkular-rechtslibertären Kurses der Bundes - #Union unter #Merz & #Spahn bestätigt: Inzwischen liegt die #AfD in Umfragen auf Platz 1.
Zur Erinnerung: Mit der Mitte - Christdemokratin Angela #Merkel erreichte die #CDU noch mehr als 40 Prozent! (1/2) https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100961900/umfrage-afd-kommt-bei-insa-auf-neuen-rekordwert.html
„Die vermeintlich gefühlte Sicherheit, die die neuen Technologien bringen soll, ist keine Sicherheit, sondern ein gefährliches Werkzeug, was nicht nur gegen uns als Bevölkerung, sondern auch gegen die Politiker:innen, die jetzt den Gesetzesentwurf vorantreiben, eingesetzt werden kann.“ fasse ich die aktuelle Einigung von CDU, SPD und BSW zur Polizeirechtsnovelle für @netzpolitik_feed zusammen. Denn wir können alle nicht sagen, was eine nächste Sächsische Regierung mit den Überwachungswerkzeugen anstellen würde, die jetzt durchgedrückt werden sollen.
Den ausführlichen Artikel von @leopleop findet ihr hier:
Smartphones hacken, Gesichter scannen: CDU, SPD und BSW wollen Überwachung in Sachsen ausweiten
#Polizei #NoPolG #Sachsen #SachsensDemokratie #Überwachung #CDU #SPD #BSW #Piraten #C3D2 #DPD #Datenpunks #DatebpunksDresden #Dresden
Die Programmplanung für die @datenspuren ist im vollen Gange und ich freue mich euch bereits jetzt ankündigen zu können, dass ich auch an zwei Beiträgen beteiligt sein werde.
In "Wie die CDU die Transparenz abschaffen will" sprechen @jhdd und ich über die aktuellen Entwicklungen rund um das #Informationsfreiheitsgesetz und das Sächsische #Transparenzgesetz.
Und in "Die Sächsische #Polizeirechtsreform ist durch - und nun?" gehe ich mit euch die Änderungen nach der Rechtsnovelle durch und versuche mit euch die Frage zu klären, wie wir jetzt noch für eine freie, kritische Gesellschaft kämpfen können.
#CDU #IFG #noPolG #Polizei #Polizeirechtsnovelle #Sachsen #Dresden #Datenspuren #Datenspuren2026
Viele Konservative haben wirklich geglaubt, eine „Kontrolle der Grenze“ und „Reduktion der Zuwanderung“ würde „die AfD halbieren“.
Einige moderate Christdemokratinnen & Christdemokraten - wie auch ich - hatten gewarnt, dass der #Rechtsruck von Mitte - Parteien praktisch überall auf der Welt den rechten Dualismus gestärkt hatte (ja, auch in #Dänemark , besonders krass in #UK ).
Wo dagegen EVP - Parteien demokratische Haltung für Demokratie, Wissenschaft & Menschenwürde zeigen, wie Tisza in #Ungarn, die CDA in den #Niederlanden oder auch die #CDU in Schleswig-Holstein, gewinnen sie.
Politikwissenschaftlich vertrete ich dabei die Psychologie der Mimesis , hier also der Rechtsmimesis :
Wir alle entscheiden in #Politik & #Medien mit, ob Diskurse der Wertschätzung oder Abwertung, der Wissenschaft oder Reaktanz dominieren. Wer Extreme medial & politisch kopiert, macht sie stärker. Habe die Bundestagswahl 2025 entsprechend analysiert: #Mimesis #Rechtsmimesis #Christdemokratie #EVP